Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rausch, 
werte Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Jahre 2016 mit einem Überschuss von rund 410.000 € und 2017 mit einem Überschuss von rund 870.000 € und die Tendenz zumindest einer schwarzen Null in 2018 haben gezeigt, dass sich die Gemeinde Oberthal mit den beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen auf einem guten Weg befindet. Einmalige Effekte, wie beispielsweise Auflösungen von Rückstellungen, mögen hierzu sicherlich auch beigetragen haben.
Die Liquiditätskredite konnten in den Jahren 2016 und 2017 jeweils um rund 1 Mio. € reduziert werden.
Der Verwaltung ist es erneut gelungen einen soliden Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres vorzulegen, der uns, wenn auch einen geringen, Gestaltungspielraum gibt.
Im Mittelpunkt des 2019er Planes stehen Investitionen und investitionsähnliche Mittel zur Verfügung, welche die Gemeinde Oberthal weiter voranbringen werden.
In dieser Haushaltsposition sind rund 2,3 Mio. Euro geplant.
Größter Brocken mit rund 1 Mio. € ist das Projekt „Revitalisierung Imweiler Wies“, welches in diesem Jahr den Abschluss finden wird. Mit diesem Projekt wurde nicht nur das langjährige Problem des Hochwasserschutzes gelöst, sondern auch positive Synergien im Bereich der Infrastruktur sowie Lebens- und Wohnqualität erreicht.
Die erforderliche Dachsanierung der gemeindeeigenen Kita/Turnhalle und Feuerwehr in Güdesweiler wird mit 278.000 € veranschlagt.
Geplant sind weitere 194.000 € an Ersatzbeschaffungen für den reibungslosen Betrieb des Bauhofs.
Zur Modernisierung der Kompostieranlage auf Grundlage neuer gesetzlicher Gegebenheiten sind im Haushalt 2019 rund 100.000 € bereitgestellt.
Weiter werden wir die Urnengrabstätten auf den Friedhöfen erweitern. Hier wird auch seitens der CDU angeregt, sich in den Gremien der Ortsräte sowie dem Gemeinderat andere Bestattungsformen zu beschäftigen und deren Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und ggf. zu realisieren. Ein erster Auftrag hierzu wurde an die Verwaltung gerichtet.
Im Bereich der Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen werden wir rund 360.000 € in die Hand nehmen. Hiervon profitieren alle Gemeindeteile.
Es gilt weiter im Bereich der kommunalen Zusammenarbeit Synergien zu finden und Einsparungen zu erreichen, allerdings ohne den Service für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort merklich zu verschlechtern.
Auch hier befinden wir uns weiter auf einem guten Weg. Dies ist auch dem guten Miteinander der Bürgermeister und des Landrates, auch parteiübergreifend, zu verdanken. Es ist sicherlich nicht immer möglich Kooperationen für alle Kommunen gleichermaßen und gemeinsam zu finden, aber dennoch wird dies dann in kleineren Zusammenschlüssen umgesetzt und gelebt und auch fortgeführt.
Die Gemeinde Oberthal hat, im Vergleich der Kreisgemeinden, den mit Abstand niedrigsten Stand an Kassenkrediten und somit in dieser Sparte auch die niedrigste pro Kopfverschuldung in Höhe von 1.572 €.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir bei den Investitionskrediten in diesem Ranking an Platz 1 liegen. Rechnet man allerdings die Beteiligung am Windpark mit rund 885.000 € heraus, so nähern wir uns dem Schnitt der anderen Kreiskommunen an. Zudem haben wir frühzeitig auf Ersatzneubauten statt ewiger nicht kalkulierbarer Reparaturen gesetzt. So z.B. beim Rathaus, der Grundschule und dem Bauhof. Dafür haben wir heute einen soliden Gebäudebestand mit niedrigeren Unterhaltungskosten, was die Investitionen der Vergangenheit rechtfertigte und Investitionen in der Zukunft erheblich reduziert. Hier wurde also vorausschauend zum Wohl der Gemeinde gehandelt.
Sicherlich bringt der Saarlandpakt eine Erleichterung für die Kommunen im Land. Final müssen allerdings die Fakten für die Gemeinde Oberthal abgewartet werden.
Langfristig werden Zinsen auf Kredite gespart, allerdings darf man nicht aus den Augen verlieren, dass auch wir die verbleibenden Kassenkredite nach Vorgabe des Saarlandpaktes binnen 45 Jahre zurückzahlen müssen. Dies sind nach jetzigem Stand rund 100.000 € jährlich zusätzlich an Tilgungen welche aufgebracht werden müssen. Hier ist unser Gremium gefragt und entsprechende Beschlüsse zu fassen.
Für den Bereich Investitionen hält die CDU in Oberthal nach wie vor an ihrem Konzept fest, Schwerpunkte in allen Ortsteilen zu setzen und diese sukzessive abzuarbeiten. Bisher wurden Anliegen der Ortsvorsteher und der Ortsräte, sofern nicht bereits Mittel im Haushalt eingestellt waren, immer seitens des Bürgermeisters und der Verwaltung geprüft und nach Möglichkeit einvernehmlich mit den Gremien umgesetzt. Diese Vorgehensweise ist aus unserer Sicht nach wie vor die Richtige.
Die Schwerpunktthemen der CDU werden in den kommenden Jahren im Bereich Baulanderschließung, Erhaltung der Infrastruktur, Ausbau und Förderung des Tourismus sowie der Umwelt und Natur in allen vier Ortsteilen liegen.
Dank gebührt an dieser Stelle allen Zuschussgebern aus Land und Bund, ohne deren Unterstützung einige Projekte nicht umsetzbar wären. Ein weiterer Dank geht an unseren Landtagsabgeordneten Herman Scharf und Bürgermeister Stephan Rausch für deren Einsatz und Fürsprache bei den Zuschussgebern. 
Wir sagen an dieser Stelle auch allen Dank, die sich ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden engagieren und somit einen Beitrag leisten, dass die vier Ortsteile eine lebendige und lebenswerte Gemeinde bilden. 
Wir befinden uns auf einem guten, aber dennoch steinigen Weg mit Blick auf die Haushaltsprognosen der Folgejahre. Die CDU in der Gemeinde Oberthal hält daher am eingeschlagenen Kurs fest und wir stehen weiterhin für Kontinuität und Zukunftssicherheit in unserer Gemeinde mit ihren vier liebens- und lebenswerten Ortsteilen. Grundlage der positiven Entwicklung bildeten die Grundsatzentscheidungen zur Gestaltung im Ortszentrum von Oberthal in den 1990 Jahren, welche durch die CDU- Mehrheit gegen die Stimmen der SPD durchsetzte.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rausch, sehr geehrter Herr Klemm, wie immer bedanken wir uns auch bei Ihnen und ihrem Team der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltes, dem die CDU-Fraktion in der vorliegenden Form zustimmen wird.

Dirk Schäfer
CDU-Fraktionsvorsitzender