Heringsessen der CDU Oberthal

17.03.2019

,,Anpacken für unsere Gemeinde Oberthal" - das war bisher unser Motto, das ist unser Motto und das wird unser Motto für die Zukunft sein"


,,Anpacken für unsere Gemeinde Oberthal" - das war bisher unser Motto, das ist unser Motto und das wird unser Motto für die Zukunft sein", sagte Dennis Meisberger, CDU Gemeindeverbandsvorsitzender Oberthal,  in seiner Rede im voll besetzten Saal beim traditionellen Heringsessen im Gasthaus Andler in Gronig. Dazu eingeladen wurde Staatssekretär für Justiz und Europa, Roland Theis. Weiterer Gast des Abends war Jürgen Lennartz,  Chef der Staatskanzlei. Der Abend wurde genutzt, um unter anderem eine Bilanz zu ziehen: Wo stehen wir mit unserer Gemeinde und unseren vier Ortsteilen? Wo steht Europa? Und wie soll die Zukunft für unsere Gemeinde aussehen. Um das näher zu beleuchten, standen Bürgermeister Stephan Rausch, Landtagsabgeordneter Hermann Scharf und Fraktionsvorsitzender Dirk Schäfer Rede und Antwort in einem Interview:

Dennis Meisberger: Stephan, gehen wir einmal 30 Jahre zurück. Seitdem hat sich einiges in unserer Gemeinde getan. Was waren aus deiner Sicht die Meilensteine, die unser Oberthal zu dem machten, was es heute ist?
 
Stephan Rausch: ,,Wir haben in den letzten 30 Jahren sehr viel an Veränderungen in unserer Gemeinde erlebt. Das geht auch aus einer interessanten Studie der DGL aus dem Jahre 1976, Vorgänger der Landesentwicklungsgesellschaft Saar, hervor: Und damals hat diese Studie schon zu dem Ergebnis geführt, die Gemeinde Oberthal wird nur überlebensfähig sein, wenn die Dinge sich konzentrieren. Dabei hat man damals schon über die Vereine gesprochen und die Demographie. Es hat dann einfach gute und richtige Leute in der Kommunalpolitik gebraucht, um diese Dinge in der Gemeinde Oberthal aufzugreifen. 
Dadurch konnte die Gemeinde Oberthal sich positiv entwickeln. Hier sei erwähnt die Unterstützung des Vereinslebens und wir haben auch darauf geachtet, dass die Dinge in der Oberthaler Ortsmitte vorangetrieben werden, zusammen mit starken Partnern aus dem Gemeinderat. Positiv daran zu erkennen, die starke Nachfrage nach Immobilien und Bauplätzen, der Grundschule mit dem Thema ,,Erweiterung der Nachmittagsbetreuung" und die der Förderschule. Wir haben auch eine weitere Entscheidung im Hinblick auf junge Familien getroffen. Nämlich die Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte in Güdesweiler"

 
Diesbezüglich wird ein weiteres Thema die Kindergartenbeiträge sein, bei dem Bürgermeister Stephan Rausch sich einbringen wird: ,,Hier fällt es mir an dieser Stelle sehr schwer den jungen Familien zu erklären warum wir hier im Saarland nicht an dem Punkt sind ,wo andere Bundesländer es uns schon längst vormachen: Kindergartenbetreuung soll kostenfrei sein".  
 
Ein weiterer wichtiger Punkt sind auch die Finanzen in unserer Gemeinde Oberthal. Im Hinblick auf die Verteilung der Fördermittel von 72 Millionen Euro im letzten Jahr für finanzschwache Kommunen wird es keine Förderung für die Gemeinde Oberthal geben, das heißt aber auch im positiven Sinne, dass die Gemeinde ihre Hausaufgaben gemacht hat, denn sie zählt hier zu den finanziell gut stehenden Kommunen. Als Beispiel  sei hier der Windpark Oberthal zu genannt, bei dem gute Einnahmen erzielt werden. ,,Man sieht die Entwicklung ist sehr gut, wir sind gut aufgestellt mit einer starken Gemeinde und ihren Dörfern."
 

Dennis Mesiberger: Hermann, als Fraktionsvorsitzender durftest du mehrere Jahre die CDU-Fraktion im Gemeinderat leiten und die Projekte mitgestalten. Inwiefern kann man festhalten, dass es immer unsere ehrenamtlich engagierten Kommunalpolitiker und -politikerinnen der CDU waren, die die Gemeinde nach vorne brachten? Was war euer Antrieb? 

 
Hermann Scharf: ,, In der Vergangenheit sind sehr viele Dinge auf den Weg gebracht worden, die ich hier gerne benennen möchte: Begonnen hatte es einfach damit, dass wir uns entschieden hatten, das marode Rathaus nicht zu sanieren, sondern einen Neubau zu bevorzugen. Wir haben die Ortsmitte gestaltet, das Feuerwehrgerätehaus in die Schwimmbadstraße gebaut und das alles haben wir mit unserer Mehrheit alleine durchgesetzt.  
Ich muss auch zugeben, wir haben negative Entscheidungen getroffen, zum Beispiel die  Schließung des Schwimmbades. Das war ein Punkt der uns sehr schwer gefallen ist. Aber eine Investitionssumme von ca. 3,5 bis 4 Millionen Euro und das jährliche Defizit hat uns zu diesem Schluss veranlasst. Wären wir diesen Weg nicht gegangen, hätten wir heute keinen soliden Haushalt. Und somit kann Oberthal positiv in die Zukunft blicken, es hat sich sehr viel in unseren Dörfern getan.
 
Wir können hier eine tolle Mannschaft in unseren 4 Dörfern präsentieren mit engagierten Frauen und Männern in den Ortsräten und für den Gemeinderat. Alle Dinge die wir in unserem Wahlprogramm angesprochen haben, haben eine Umsetzung erfahren und deshalb können wir guten Mutes mit unserer Bilanz vor die Wähler- und Wählerinnen treten.
  
Dennis Meisberger: Dirk, als Fraktionsvorsitzender leitest du unsere Fraktion nun seit 2 Jahren. Gemeinsam mit allen Kandidaten und Kandidatinnen für die Ortsräte, den Gemeinderat sowie den Ortsvorstehern Reiner Burkholz, Timo Backes, Toni Schäfer und den beiden neuen Ortsvorsteher -Kandidaten Frank Schön und Kevin Schmitt, haben wir Anfang des Jahres auf Grundlage unserer Bürgerbefragung aus 2018 die Wahlprogramme für die 4 Ortsteile und die Gemeinde erstellt. Beschreibe bitte kurz, wie wir als CDU die Gemeinde Oberthal und die vier Ortsteile in den nächsten Jahren weiterentwickeln wollen.
 
Dirk Schäfer: Wir wollen die Attraktivität und Lebensqualität in unseren 4 Dörfern, wo es nötig ist , steigern. Den Service und die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger erhalten, die Eigenständigkeit der Gemeinde sichern. Wie wollen wir das erreichen? Zum Beispiel durch die Erschließung von Bauland. Die Gemeinde Oberthal ist durch die Möglichkeit alle Dinge des täglichen Bedarfs im Zentralort fußläufig zu erledigen für Familien und alle Altersstufen attraktiv geworden.
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ies zeigt sich auch im Wohnungs-/Bausektor. Eine Studie, durchgeführt durch Kern-Plan im Zusammenhang mit der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes, hat dies bestätigt. Die daraus resultierende Wohnbauflächenstrategie wurde bereits durch den Gemeinderat in seiner letzten Sitzung verabschiedet. 
Dieses Strategiepapier zeigt auch, dass in den vergangenen Jahren die Leerstände in der Gemeinde um über 70 % zurückgegangen sind. Der Rest befindet sich größtenteils in abrissfähigem Zustand oder im Besitz auswärtiger Eigentümer, welche kein Verkaufsinteresse zeigen. Zu dem wechselten  zwischen 2014 und 2018 144 Wohnhäuser ihren Besitzer.
 Die vorhandenen Baulücken befinden sich in  privater Hand und stehen aus unterschiedlichen Gründen nicht zum Verkauf. Mitte 2018 wurden ganze drei Baustellen, eine in Gronig und zwei in Steinberg./D. zum Kauf angeboten.
 Die meiste Arbeit geht jetzt erst los. Es müssen ggf. Bebauungspläne erstellt bzw. geändert werden, Investoren zur Erschließung und Vermarktung gesucht werden und und und. Ein erstes Neubaugebiet mit rund 15 Bauplätzen im Ortsteil Oberthal ist aktuell in der Planung. Hier ist unser Bürgermeister Stephan Deweiteren  wollen wir gemeinsam mit unseren Ortsvorstehern und Ortsvorsteherkandidaten für unsere Ortsteile weitere neue Konzepte entwickeln, Förderprogramme noch intensiver nutzen und auch mit kleinen Projekten das Dorfleben verbessern.

Im Bereich Kindergarten und Schulen  werden wir in den kommenden Jahren kräftig investieren. Sowohl in die Gebäude als auch in die Ausstattung, damit wir für unsere Kinder und Jugendlichen eine optimale Startmöglichkeit in das Leben schaffen. Hier sprechen wir von Beträgen in einer Summe von über 1 Mio. €.

Und bei den Busverbindungen, werden wir uns einsetzen, damit Verbesserungen erreicht werden. So bereits geschehen bei der Anbindung von Güdesweiler und Steinberg in den Abendstunden. 

 Bei der ärztlichen Versorgung kann man aus unserer Bürgerbefragung den Schluss ziehen, dass noch Handlungsbedarf besteht. Ein Puzzelstein hierzu ist unser geplantes Bauprojekt in der Imweiler Wiese. Neben den Wohnungen werden auch Bereiche für das Gesundheitswesen geschaffen. Zur Niederlassung weiterer Ärzte sind unser Abgeordneter Hermann Scharf, als ausgewiesener Sozial- und Gesundheitsexperte sowie Bürgermeister Stephan Rausch in guten Gesprächen. Ich gehe davon aus, dass auch hier in Kürze Erfolgsmeldungen folgen werden. 
 Auch wir werden immer älter und der Anteil der Bevölkerung in dieser Gruppe wird immer größer. Auch diesem Thema werden wir uns stellen und Ideen  präsentieren, wie wir diese Bürgerinnen und Bürger aktiv am Gemeindeleben teilnehmen und so lange als möglich selbständig bleiben können. Hinzu kommt, dass wir im Ortsteil Oberthal ein großes Seniorenheim mit über 80 Plätzen haben. Diesem Thema hat sich unser Ortsvorsteher Reiner Burkholz aus Oberthal als besondere Herzensangelegenheit angenommen. Er ist im regen Austausch mit der Heimleitung und den Bewohnern. 
 Die Jugendförderung und das Ehrenamt  sind eine unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer Gemeinde. Die CDU Oberthal wird die Jugendarbeit und das Ehrenamt in Vereinen und Hilfsorganisationen auch in Zukunft finanziell, ideell und personell nach Kräften unterstützen.
 Und in Sachen Zusammenlegung von Dienstleistungen und Infrastruktur sind wir sehr offen für dieses Thema und haben in verschiedenen Bereichen durchaus positive Erfahrungen gemacht. Allerdings werden wir solchen Zusammenschlüssen, nur wo es Sinn macht, zustimmen. Einzig ein Punkt ist für uns unverhandelbar, die Bürgerinnen und Bürger müssen ihre alltäglichen Anliegen nach wie vor innerhalb der Gemeinde erledigen können.
 Wir werden auch zukünftig unsere Investitionsmittel bündeln und Projekte in den Ortsteilen angehen und nicht in Stückwerk verfallen. Straßen und Wege sanieren oder wo erforderlich erneuern. Die Friedhöfe werden wir weiter aufwerten und neue Bestattungsformen ermöglichen. Erste Schritte wurden hierzu bereits in die Wege geleitet. Auch werden wir weiterhin Aufklärungsarbeit im Bereich der Breitbandversorgung leisten.
Unser Ziel war und ist es, sich für alle Ortsteile gleichermaßen einzusetzen und nicht nur Klientelpolitik zu betreiben oder in Gemeinde- oder Ortsratssitzungen mit leeren Sprechblasen und Fremdwörtern heiße Luft zu verbreiten. 

 
Justiz-Staatssekretär Roland Theis war an diesem Abend Gastredner beim Heringsessen. Der 38-Jährige ist Spitzenkandidat der CDU Saar für die Europawahl.

 
Für das Land und die Städte, findet Theis, sei es von großer Bedeutung in Berlin sowie in Brüssel gut vertreten zu sein. „Brüssel und Straßburg brauchen auch das Saarland, weil wir an der Grenze leben“, sagt er im HInblick auf den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt und um die richtige Weichenstellung für das Saarland ( deutsch-französischen Élysée-Vertrag).
 
 Auch spiele die Rolle Europas in Zukunftsbranchen einen wichtigen Beitrag.  Dazu zählen vor allem Zukunftstechnologien für die Künstliche Intelligenz. „Das ist die große industrielle Revolution, bei dem das Saarland dann mit dabei ist“, hebt er hervor. Keine guten Zeiten sieht er auf dem saarländischen Exportmarkt auf uns zukommen.
 
„England ist unser wichtigster Exportmarkt. Der Brexit kann uns teuer zu stehen kommen“, befürchtet der Jurist. Dazu kommt noch die Krise in der Automobilindustrie“, mahnt er. Europa müsse ein Projekt der Bürger sein, bei dem alle Menschen mitmachen.  Europa muss nach vorne erklärt werden“, fordert Theis. Er freue sich nun auf den anstehenden Wahlkampf, „Der 26. Mai ist ein entscheidender Tag für die Saarländer“, sagte er zum Schluss.
 
Johann Peltzer, 1. Vorsitzender der CDU Gronig dankte in seiner Rede Paul Schmidt für 20 Jahre Vorsitz bei der Groniger CDU. Und ebenfalls bedankte er sich bei Roland Theis mit einem ,,Groniger Quetsch" vom hiesigen Obst- und Gartenbauverein. 
 
Umrahmt wurde der Abend musikalisch von der Trachtenkapelle Gronig unter der Leitung von Gernot Wirbel. Für die leckeren Heringe sorgte Maria Müller. Und ein großes Dankeschön an die Küchencrew und an Georg Andler und sein Team.