Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rausch, 

werte Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein außergewöhnliches Jahr liegt hinter uns, es wird uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und weltweit seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden.

Es war das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.

Kein einfaches Jahr.

Nicht nur, dass viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen.

Insbesondere bei dem letzteren mussten wir feststellen, dass sicher geglaubte Arbeitsplätze oder Geschäftsideen plötzlich nicht mehr gefragt sind und die Zukunft keine rosigen Perspektiven mehr bietet.

 Ein außergewöhnliches Jahr liegt vor uns.

Was uns ebenso beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird.

Ebenso spannend ist es, einen Haushaltsplan für ein Jahr aufzustellen in welchem nicht nur der für uns unsichtbare Virus und ein evtl. entwickelter Impfstoff über unsere Wirtschaft bestimmen wird.

Trotz aller widriger Umstände war die Gemeinde Oberthal 2020 in der Lage ihre geplanten Investitionen umzusetzen und das Projekt „Imweiler Wies“ mit dem Bezug der Mieter und Nutzer im neu gebauten Wohn- und Gesundheitszentrum abzuschließen.

In finanzieller Hinsicht ist die Gemeinde bisher mit einem blauen Auge durch die Pandemie gekommen.

Dies ist aber auch dem vorausschauenden und verantwortlichen Handeln der Verwaltung und den Räten in den zurückliegenden Jahren zu verdanken, welche finanzielle Planungen stets realistisch und mit Augenmaß vorgenommen haben.

Wo liegen nun die Schwerpunkte im Haushalt 2021:

In den zurückliegenden Jahren beschäftigen wir uns mit einem Erweiterungsbau unserer Grundschule. Nun ist es Bürgermeister Rausch und den Fachabteilungen gelungen die Grundlagen für einen Baubeginn in diesem Jahr zu legen. Eine akribische Vorarbeit zur Präsentation bei den zuständigen Ministerien war von Erfolg gekrönt. So können vermutlich in der zweiten Jahreshälfte die Bagger anrollen und der Bau beginnen.

Hierzu gilt der Dank der CDU-Fraktion an Bürgermeister Rausch, den beteiligten Fachabteilungen unter der jeweiligen Leitung von Jochen Klemm und Stephan Junk sowie den Ministerien für Inneres und Bildung die tatkräftige Unterstützung, ohne diese eine Realisierung der Maßnahme mit einem Volumen von über 2,7 Millionen Euro nicht möglich wäre.

Einen Betrag von 235.000 € werden wir zur Erneuerung der Grüngutannahmestelle investieren. Auch hier hoffen wir in 2021 endlich mit den Detailplanungen fortzufahren und mit der Maßnahmenumsetzung zu beginnen.

Der Ansatz für Sport und Kultur beläuft sich auf rund 45.000 €. Einen Großteil hierfür werden wir für eine Kampagne im Zusammenhang mit der Weltraummission von Matthias Maurer einsetzen. Vielleicht gelingt es damit der Gemeinde ja einen ähnlichen touristischen Nutzen zu ziehen, wie es vergleichbar in Künzelsau geschehen ist. Auf jeden Fall wünschen wir Matthias viel Erfolg bei seiner Mission.

Die Gemeinde Oberthal legt seit Jahren großen Wert darauf, dass die eigenen Gebäude und Infrastruktur stets in einem guten Zustand sind.

Das soll auch in 2021 der Fall sein.

Rund eine halbe Million Euro werden in 2021 in die Position Straßen, Wege und Plätze investiert. Auch hier konnte ein Zuschuss in Höhe von fast 200.000 € für den Ausbau des Verbindungsweges zwischen der Humweiler- und Mombergstraße generiert werden.

In Bliestalhalle und Dorfgemeinschaftshaus Gronig werden 170.000 € fließen.

Rund 100.000 € stehen dem Baubetriebshof zur Modernisierung der Ausstattung zur Verfügung.

In die Infrastruktur und Ausstattung für unsere Feuerwehr und damit auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger investieren wir 155.000 €. Auch dies ist gut angelegtes Geld.

Für die zukünftige Möglichkeit der Baumbestattung, ein Projekt auf Initiative der CDU, sowie der Neuanschaffung von Ausstattungsgegenständen werden wir rund 40.000 € bereitstellen.

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Dass interkommunale Zusammenarbeit Sinn macht, kann man in dieser Pandemie feststellen. Daher gilt es weiterhin diesen Bereich, dort wo es Sinn macht, voran zu treiben, allerdings ohne den Service für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort merklich zu verschlechtern.

Durch die Corona-Pandemie ist sehr sichtbar geworden, wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt ist. Nur so kann auf unvorhersehbare Ereignisse solidarisch reagiert werden. Die CDU will die Menschen, die Unterstützung benötigen und die Träger, die Unterstützungen gewährleisten, nicht allein lassen. Und wenn wir heute in die Prävention, Integration und Teilhabe investieren, sparen wir uns zukünftig viel Geld.

Der Lockdown hat deutlich gemacht, dass unsere sozialen Netzwerke funktionieren – jedenfalls zum großen Teil. Vorbildhaft, kreativ und spontan wurde von Bürger*innen Nachbarschaftshilfe organisiert. Vielen Dank an unsere Ortsvorsteher unserer vier Ortsteile und deren Unterstützer*innen! Das war und ist wirklich großartig.

Aber klar ist auch, dass die Pandemie Situation nicht ohne negative Folgen an uns vorbeigeht. Familien wurden stark belastet: In vielen Fällen mussten Homeoffice und Homeschooling unter einen Hut gebracht werden. Das ungewohnt enge Zusammen-Sein bringt ungeklärte Konflikte unweigerlich zu Tage.
Auch mussten viele Menschen in Krankenhäusern oder Pflege-Einrichtungen auf einen persönlichen Kontakt zu ihren Angehörigen und Freund*innen verzichten. Depression und das Gefühl der Einsamkeit haben in der Krise zugenommen.

Wir müssen die Art, wie wir zusammenleben, neu denken. Wir müssen uns ganz bewusst darum bemühen, dass nicht eintritt, was leicht geschieht: Stärkere richten sich ganz gut ein und Schwächere werden weiter belastet und am Ende abgehängt.

Es gilt hier eine Brücke zu den Bürgern zu bauen.

Daher wird die CDU Oberthal das Thema Generationenbüro aufgreifen und in den nächsten Sitzungen der Gremien vorantreiben.

Das Generationenbüro soll eine zentrale Anlaufstelle für Information, Beratung und Koordination aller sozialen Belange für Seniorinnen und Senioren, Kinder, Familien und andere interessierte Bürgerinnen und Bürger zu allen Themen sein.

Es soll auch als Schnittstelle zu Verbänden, Vereinen, dem Familienzentrum und ehrenamtlich engagierten Oberthaler Bürgerinnen und Bürgern fungieren.

In diesem Zusammenhang werden wir uns auch mit der Gründung von Senioren- und Jugendbeiräten befassen.

Senioren und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, sich überall dort einzubringen, wo es um ihre Interessen und Belange geht. Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte sind Grundlagen einer funktionierenden Demokratie. Hierfür müssen verlässliche, altersgerechte Strukturen eingerichtet werden.

Auch im Bereich Digitalisierung wirkt die Corona-Krise wie ein Brennglas auf Fehlentwicklungen und Defizite. So ist uns allen in den letzten Monaten besonders im Bereich des Arbeitslebens, der Verwaltung und der Schulen die Bedeutung einer funktionierenden digitalen Infrastruktur bewusstgeworden. Erste Ansätze in den zurückliegenden Wochen gilt es zu intensivieren und weiter voranzutreiben. Auch hier gilt es Synergien mit anderen Kommunen und dem Landkreis zu finden und auszubauen.

Auch wenn die Einwohnerzahlen in den vier Ortsteilen leicht rückläufig sind, so bleibt dennoch festzuhalten, dass die Gemeinde Oberthal mit seiner zentralen Lage und der sehr guten Infrastruktur eine interessante Wohnlage ist.

Daher wollen wir, auch außerhalb des Zentralortes, dafür Sorge tragen, dass nach Möglichkeit kleine Neubaugebiete auf den Weg gebracht werden. Erste vielversprechende Kontakte wurden bereits geknüpft. Wichtig ist aber auch, dass das aktuell laufende Projekt „In den Schachen“ in Oberthal mit einem aktuell für uns unzufriedenem Sachstand endlich zu Ende gebracht wird. Zahlreiche Interessenten warten auf dessen Umsetzung. Hier müssen Investor und verschiedene Grundstückseigentümer, um Klarheit zu schaffen, endlich zu Potte kommen und die Hängepartie so oder so zu Ende bringen, um ggf. anderen Ideen den Weg frei zu machen.

Für den Bereich Investitionen hält die CDU in Oberthal nach wie vor an ihrem Konzept fest, Schwerpunkte in allen Ortsteilen zu setzen und diese sukzessive abzuarbeiten.

Dank gebührt an dieser Stelle allen Zuschussgebern aus Land und Bund, ohne deren Unterstützung einige Projekte nicht umsetzbar wären. Ein weiterer Dank geht an unseren Landtagsabgeordneten Herman Scharf und Bürgermeister Stephan Rausch für deren Einsatz und Fürsprache. 

Wir sagen an dieser Stelle auch allen Dank, die sich ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden engagieren und somit einen Beitrag leisten, dass die vier Ortsteile eine lebendige und lebenswerte Gemeinde bilden. 

Abschließend bleibt mit Blick auf den Gesamthaushalt für das Jahr 2021 festzuhalten, dass die Einschätzung der wirtschaftlichen Situation für die Einnahmen der Gemeinde Oberthal und den damit verbundenen Haushaltsausgaben für diesen Haushalt wie anfangs beschrieben nicht einfach waren.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rausch, sehr geehrter Herr Klemm, wir bedanken uns bei Ihnen und ihrem Team der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltes, dem die CDU-Fraktion in der vorliegenden Form zustimmen wird.

Dirk Schäfer

CDU-Fraktionsvorsitzender

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